Letzte Infos zu heute Abend

Ermittlungsausschuss (bei Festnahmen): 01573-8117615

Infotelefon: 01575-3112596

Naziroute: siehe Karte; die Nazis haben zwei weitere Demonstrationen im Stadtgebiet angemeldet.

Treffpunkt: 16 Uhr, Riesenstraße (Riesenbrunnen)

Karte

Neuer Kundgebungsort

Die Kundgebung am Philipp-Mees-Platz wurde untersagt. Diese diene als Treffpunkt für BlockiererInnen, so die Stadtverwaltung; das Verbot wolle man notfalls vor Gericht durchsetzen, was offenbar bereits geprüft wurde. „Kaiserslautern gegen Rechts“ hat sich deshalb dafür entschieden, die Kundgebung in die Riesenstraße (am Riesenbrunnen; Fußgängerzone) zu verlegen.

TREFFPUNKT: 16 UHR, RIESENSTRAßE

Pressemitteilung: Erneuter rassistischer Aufmarsch der PEsN in Kaiserslautern

Am kommenden Samstag, den 28.11., will die rassistische Gruppierung „Patriotische Europäer sagen Nein“ (PEsN) ab 17 Uhr vom Hauptbahnhof erneut durch die Innenstadt Kaiserslauterns marschieren. Die Gruppe kann als Kaiserslauterer Pegida-Ableger verstanden werden und versuchte schon am 31.10.2015 Fuß zu fassen, wurde allerdings damals von ca. 300 GegendemonstrantInnen friedlich blockiert.

„Schon beim letzten Versuch der Rassisten unter dem Deckmantel der Forderung nach direkter Demokratie in Kaiserslautern Fuß zu fassen, war es den rund 300 GegendemonstrantInnen möglich den Aufmarsch zu blockieren und deutlich zu machen, dass in Kaiserslautern kein Platz für rechte Hetzer ist. An diesen Erfolg gilt es am kommenden Samstag anzuknüpfen“ zeigt sich Julian Theiß, Landtagskandidat der LINKEN auf Listenplatz 4, optimistisch. „ Der Pegida-Ableger „PesN“ treibt auf seinen Flyern für den kommenden Aufmarsch ein ekelhaftes Spiel und instumentalisiert den Terror von Paris für ihre Zwecke. Ziel ist es diffuse, islamophobe Ängste zu schüren“ zeigt sich Theiß empört ob der perfiden Strategie der Rechten. „Die Kaiserslauterer BürgerInnen zeigten schon letztes mal klare Kante. Dies äußert sich darin, dass „PEsN“ bis jetzt wohl keine bekannte RednerInnen aufbieten kann. Dies sollte allerdings kein Grund sein am Samstag zu Hause zu bleiben. Immer noch brennen AsylbewerberInnenheime. Im rheinland-pfälzischen Traben-Trabach wurden erst diese Woche Geflüchtete mit rassistischen Parolen bedroht. Das zeigt, dass es unser Pflicht als Demokratinnen und Demokraten den Hetzern zu zeigen, dass sie nicht willkommen sind“ so Theiß weiter.

Das Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ ruft alle GegendemonstrantInnen auf um 16 Uhr zum Phillip-Mees-Platz zu kommen. Gemäß des Konsens des Bündnis sieht es Mittel des zivilen Ungehorsams als legitim an, ohne dabei eine Eskalation zu verursachen.

KEIN PEGIDA IN KAISERSLAUTERN!

Die RassistInnen kommen wieder – wir auch!
Für Samstag, den 28. November 2015, planen Neonazis und RassistInnen, vereint im PEGIDA-Ableger „Patriotische Europäer sagen Nein“ (PEsN), in Kaiserslautern erneut eine Demonstration. Am 31. Oktober 2015 wollten sie ihren ersten Marsch durch die Innenstadt von Lautern durchführen: mehrere hundert Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten machten diesen Versuch unmöglich!

Neonazis und RassistInnen…
PEsN ist eine Gruppierung, in der sich Neonazis und RassistInnen aus unterschiedlichen rechten Zusammenschlüssen vereinen: NPD, „Der Dritte Weg“, AfD und PEGIDA. Sie geben vor, für Demokratie und Freiheit zu demonstrieren, jedoch stehen sie für Unterdrückung und Ausgrenzung. Sie machen jene, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, zu ihren Feinden.

… nicht in unserer Stadt!
Am 31. Oktober haben wir gezeigt: zusammen können wir die Hetze stoppen! Jetzt müssen wir uns erneut versammeln und den nächsten Versuch, rassistische Hetze zu verbreiten, konsequent verhindern!

Zusammen werden wir sie stoppen!
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger, alle Antifaschistinnen und Antifaschisten, alle aufrechten Demokratinnen und Demokraten zum Protest! Lasst uns den Aufmarsch der Ewiggestrigen, den Anhängern des schlimmsten Verbrechens der Menschheitsgeschichte, verhindern!

Kommt zur Gegendemonstration am Samstag, den 28. November 2015, um 16 Uhr zum Philipp-Mees-Platz in Kaiserslautern!